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23.12.2014 - Weihnachts- und Neujahrsgrüße von Bürgermeister Wagenführer

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wieder neigt sich ein Jahr dem Ende.
Schaut man zurück, war 2014 geprägt von der Erinnerung an viele bedeutende historische Ereignisse. So jährte sich der Ausbruch des Ersten Weltkrieges zum 100. und der des Zweiten bereits zum 75. Mal. Daten, die uns an schlimme Zeiten erinnern und nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Gleichzeitig zeigen uns aber die eindrucksvollen Bilder zum 25. Jahrestag des Mauerfalls sowie die Feierlichkeiten zu 50 Jahre deutsch-französische Freundschaft, dass die Menschen ein Bedürfnis haben, wieder zueinander zu finden. Mit Blick auf die vielen Krisenherde lässt mich dies ein Stück weit auf eine friedlichere Welt hoffen.
 
Ein ganz persönliches Jubiläum durfte ich in diesem Jahr mit meinem 60. Geburtstag feiern. Für die vielen lieben Glückwünsche und Geschenke darf ich mich nochmals recht herzlich bedanken.

Mit runden Jubiläen nicht genug, erlebten wir alle im Sommer die 20. Fußball-WM, die uns in Brasilien zum vierten Mal den WM Sieg brachte. Was für ein grandioses und spannendes Turnier!
 
Von regionaler Bedeutung waren im Mai natürlich die Kommunalwahlen. Allen neuen Gemeinderäten mit ihren Bürgermeistern wünsche ich für die nächsten fünf Jahre eine glückliche Hand, ein hohes Maß an Kritikfähigkeit und vor allem den notwendigen Rückhalt ihrer Gemeinde. Allen ehrenamtlich Engagierten möchte ich an dieser Stelle meine besondere Wertschätzung für ihre Arbeit aussprechen, die so wichtig ist für unser gesellschaftliches Miteinander und eine funktionierende Gemeinde!

Letzte Woche wurde der Haushalt unserer Verbandsgemeinde einstimmig beschlossen. Es hat sich gezeigt, dass sich die bereits in den letzten Jahren praktizierte sparsame und solide Haushaltsführung bewährt hat. Eine weitere Konsolidierung wird jedoch nach wie vor eine der zentralen Herausforderungen der nächsten Jahre bleiben. Daneben ist man vor unerwarteten und kurzfristig notwendigen Maßnahmen nie gefeit. Trotz einer schwierigen Haushaltslage werden wir in 2015 jedoch notwendige investive Maßnahmen umsetzen bzw. auf den Weg bringen. Wesentlich ist hierbei der Abschluss der laufenden Sanierungsarbeiten an der Grundschulturnhalle Gosserweiler-Stein und der Außenanlage der Grundschule Albersweiler. Daneben sind umfangreiche Brandschutzmaßnahmen bei den Grundschulen in Annweiler und Gossersweiler-Stein erforderlich. Wichtig ist mir ferner die Fertigstellung des 3. Radwegeabschnittes vom Gut Waldeck bis nach Eußerthal sowie die Beschaffung eines 2. Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Annweiler. Erfreulich ist, dass die Wasser- und Abwassergebühren in 2015 stabil bleiben.

Ein weiteres großes Thema, das uns in diesem Jahr stark beschäftigt hat, ist die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in unserer Verbandsgemeinde. Die andauernden internationalen Krisen, insbesondere die kriegerischen Auseinandersetzungen in weiten Teilen Afrikas, in Syrien und im Irak, haben dazu geführt, dass wir derzeit rund 80 Asylbewerber aus 11 Ländern in fünf Ortsgemeinden untergebracht haben – so viele wie noch nie zuvor und die Zahl ist weiter steigend. Von Seiten unserer Verwaltung setzen wir alles daran, diesen Menschen, die Schlimmes erlebt haben, weiterzuhelfen. Gerade die Hilfe im alltäglichen Leben geschieht jedoch am sinnvollsten und effektivsten vor Ort. Ich würde mir deshalb wünschen, dass diese Menschen, die nun in Ihrer Nachbarschaft leben, einen Platz in Ihrer Gemeinde finden!  

Windräder im Pfälzerwald - ein Thema, das nicht aufhört die Gemüter zu erhitzen. Um die regionalplanerischen Voraussetzungen weiter auf den Weg zu bringen, wurde für die Errichtung von Windenergieanlagen innerhalb unserer Verbandsgemeinde in 2014 ein gesamträumliches Standortkonzept entwickelt und beschlossen. Dieses sieht geeignete und konfliktfreie Potentialflächen für die Errichtung von Windrädern vor. Darüber hinaus wurde im Zuge einer interkommunalen Steuerung der Windenergienutzung mit dem Land Rheinland-Pfalz, der Stadt Landau und den Verbandsgemeinden Hauenstein und Landau-Land einer Erklärung zur Schaffung gemeinsamer planungsrechtlicher Leitlinien zugestimmt. Diese gemeinsame Vorgehensweise hat sich mit der sogenannten „Landauer Erklärung“ manifestiert. Betonen möchte ich nochmals ausdrücklich, dass in unserer VG Windräder nur errichtet werden, wenn diese wirtschaftlich, bei vertretbaren Eingriffen in die Natur, möglich sind und eine Bürgerbefragung ein positives Votum ergibt! Eine solche Bürgerbefragung macht jedoch erst dann Sinn, wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen sind, die die Aufstellung von Windrädern in unserer Region überhaupt zulassen und wir ein Konzept mit konkreten Zahlen und Standorten vorlegen können.
Persönlich würde ich mir zukünftig eine durchaus kritische aber sachliche Diskussion in Sachen Windenergie wünschen!

Sie sehen, ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende! Bleibt mir Ihnen allen für das entgegengebrachte Vertrauen, die gute Zusammenarbeit und die vielen angenehmen Begegnungen herzlich zu danken.
Henry Ford hat einmal gesagt:                                                                               Zusammenkunft ist ein Anfang. Zusammenhalt ist ein Fortschritt. Zusammenarbeit ist der Erfolg.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, mit meinen Beigeordneten sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsgemeinde Annweiler, ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2015!

Ihr
 
Kurt Wagenführer                                                                                                Bürgermeister










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